Peter Biesenbach - Stimme für Oberberg
CDU Bund
CDU NRW
Grundsatzprogramm
Langfassung und Kurzfassung des Grundsatzprogramms.
Parteiprogramm 2009 - 2014
Wie schon in den vergangenen Jahrzehnten, steht die CDU Hückeswagen auch in den kommenden Jahren für eine bürgernahe, verantwortungsvolle und zielgerichtete Kommunalpolitik in unserer schönen Stadt.
Wir wollen, dass unsere liebenswerte Heimatstadt Hückeswagen auch in Zukunft das bleibt, was sie ist: lebenswert! Eine Stadt mit Wohlfühlcharakter und dem besonderen Charme für alle Menschen, die hier leben: ob jung – ob alt. Fördern Sie auch weiterhin mit uns gemeinsam die Zukunft und den Erhalt der Lebensqualität unserer Stadt!
Die CDU Hückeswagen hat in den letzten Jahren viel geschafft, Ziele wurden erreicht, bürokratische Hürden genommen - zum Wohle Hückeswagens und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger.
Gute Vorschläge werden erst belächelt, dann bekämpft, anschließend sind sie Allgemeingut.
Nach dem Motto „Nichts ist so gut, als dass es nicht noch verbessert werden kann“ wird sich die CDU Hückeswagen nicht auf den bisherigen Erfolgen ausruhen.
ARBEIT UND WIRTSCHAFTSKOMPETENZ
• Flächenvorhaltung zur Ansiedlung weiterer Gewerbe- und Industriebetriebe
• Maßvolle Gewerbesteuer
• Äußere Ortsumgehung und Stadtstraße errichten
• Weiterer Bürokratieabbau
• Angemessenes Angebot an Baulandflächen
• Sinnvolles Wachstum in Außenortschaften
• Lebens- und liebenswertes Zentrum mit attraktivem Ambiente und umfassendes Angebot
• Einzelhandelsrelevante Ansiedlungen im Zentrum
• Fachmärkte in der Innenstadt (Dänisches Bettenlager)
• Stützung und Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels
• Ansiedlung eines Vollsortimenters im Zentrum von Wiehagen, um die Grundversorgung sicher zu stellen
• WEST 3 als reines Gewerbegebiet nutzen
STADTENTWICKLUNG UND VISIONEN
• Hückeswagen noch attraktiver gestalten für Nachbarn, Arbeitgeber, Touristen, Existenzgründer, junge Familien und Investoren
• Kinder- und familienfreundliches Hückeswagen mit bezahlbaren Baugrundstücken
• Planungsrecht für individuelles und familiengerechtes Bauen zu kostengünstigen Preisen
• Stadtkern mit Etapler Platz und Islandstraße als Mittel¬punkt von Hückeswagen
• Plätze zum Sitzen, Begegnen und Verweilen: Wilhelmplatz, am Schloss, Schlosscafé, Wupperauen, Platz vor dem früheren Bahnhof usw.
• Autofreie Begegnungs- und Erlebniszone zwischen „Glaspalast“ und Bahnhofstraße
• Dauerhafte Sicherung der historischen Altstadt, z. B. Ausbau und Gestaltung Bongardstraße und Bongardplatz
• Bau der Spangenstraße zwischen Brunsbachtal und oberer Kölner Straße
• Gemeinsames Bauamt mit Genehmigungsbehörde für Hückeswagen mit einer Nachbarstadt
• Weitere freie Zugänge zur Bevertalsperre, z. B. parallel zur K5
• Wohnmobilstellplätze in Stadtnähe
SICHERHEIT UND ORDNUNG
• Ausreichende polizeiliche Präsenz in Innenstadt und Außenbereichen
• Einsatz kommunaler Ordnungsdienst
• Alkoholkonsumverbot im Innenstadtbereich
• Verbesserung der Sicherheit durch häufiges Überprüfen aller kritischen Plätze
• Erstellung und Umsetzung von Konzepten zur Vermeidung von Ruhestörungen, zurückgelassenem Müll und wildem Campen an der Bever
FAMILIENPOLITIK UND KULTUR
• Betreuung und Förderung von Kindern jeden Alters mit bezahlbaren Plätzen in Kitas und ähnlichen Einrichtungen, wenn Eltern einen solchen Platz wünschen
• Erhalt und Ausbau vorhandener Plätze
• Massive Förderung und Unterstützung unserer vorhandenen Schulen
• Weiterhin gute und enge Kooperation mit Gymnasien der Nachbarstädte
• Einstellung eines Streetworkers für die aufsuchende Jugendarbeit
• Schaffung eines kulturellen Zentrums (im Haus Zach) für Musikschule, Kulturverein, Veranstaltungen (Kaba¬rett, Ausstellungen, Lesungen, Konzerte usw.) und auch Nutzung als Bürgerhaus
• Sicherung des Bestandes der Stadtbibliothek als Eck¬pfeiler eines kulturellen Angebotes für alle Alters¬klassen
• Altengerechtes Lebensumfeld durch fußläufig und barriere¬frei erreichbare soziale, kulturelle und kommer¬zielle Angebote
• Altengerechtes Wohnen im Zentrum unserer Stadt
• Ausreichende Versorgung ambulanter Hilfsmöglich¬keiten, angefangen vom Angebot ärztlicher Praxen bis zu zeitlicher Hilfe im Haushalt
• Rundwanderweg Bevertalsperre
• Erhaltung und Weiterentwicklung des Bürgerbades
• Unterstützung und Sicherung der Sportvereine
NATUR UND KULTURLANDSCHAFT
• Energetische Nutzung unserer Wasserreserven (Bever, Fernwärme)
• Förderung des sanften Tourismus durch z. B. Radweg auf Bahntrasse und Aufwertung der Wupperaue mit Blickkontakt zum Schloss
• Reduzierung Flächenverbrauch durch Nutzung der Industriebrachen an der Peterstraße
• Entlastung der Innenstadt durch zügigen Bau der Stadtstraße und äußeren Ortsumgehung
• Hilfe für landwirtschaftliche Betriebe, wo z. B. der Hofnachfolger fehlt oder die aus anderen Gründen aufhören wollen, müssen ihre stillgelegten Hof¬gebäude umnutzen können
• Unterstützung der bäuerlichen Familienbetriebe durch moderate Grundsteuer
• Pflege der Wirtschaftswege für Land- und Forstwirtschaft
• Winterdienst in den Außenbereichen
• Maßvolle und gerechte Regensteuer
HAUSHALT UND VERWALTUNG
• Konsequente Verfolgung von vernünftigen Sparbemühungen zur Konsolidierung der städtischen Finanzen
• Vorhandene Personal- und Sachmittel sowie Ressour¬cen in der Verwaltung sinnvoll einsetzen und nutzen
• Gemeinsam mit BM Uwe Ufer die interkommunale Zusammenarbeit mit Nachbarstädten
• Die bislang schon vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung weiter verbessern und intensivieren








